Volltextveröffentlichungen (2)

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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Vorpraktikum - Anerkennung als Berufsausbildung - Berufscharakter

Papierfundstellen

• FamRZ 1985, 1030

Wird zitiert von ... (6)

• BSG, 03.11.1987 - 10 RKg 13/86

  Kindergeldbezug - Anspruchsvoraussetzungen - Vorpraktikum

  HVBG HVBG-Info 02/1988 vom 21.01.1988, S. 0146 - 0163, DOK 452.2/017-BSG Zur Frage, ob ein nicht vorgeschriebenes Vorpraktikum als Berufsausbildung i.S. von § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BKGG (= § 583 Abs. 3 Satz 1 RVO) anerkannt werden kann - BSG-Urteile vom 03.11.1987 - 10 RKg 13/86 -, - 10 RKg 14/86 - und - 10 RKg 18/86 Zur Frage, ob ein nicht vorgeschriebenes Vorpraktikum als Berufsausbildung im Sinne von § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BKGG (= § 583 Abs. 3 Satz 1 RV0) anerkannt werden kann; hier: BSG-Urteile vom 03.11.1987 - 10 RKg 13/86 - 10 RKg 14/86 - und - 10 RKg 18/86 - (Weiterentwicklung von BSG-Urteil vom 29.01.1985 - 10 RKg 16/84 - in HV-INFO 7/1985, S. 106-111) - Zurückverweisungen an die Vorinstanzen - Das BSG hat mit Urteil vom 03.11.1987 - 10 RKg 13/86 - folgendes entschieden: Leitsatz: Während eines nicht vorgeschriebenen Vorpraktikums kann unter besonderen Voraussetzungen ein Anspruch auf Kindergeld bestehen (Weiterentwicklung BSG vom 29.01.1985 - 10 RKg 16/84 = SozR 5870 § 2 Nr. 41 = HV-INFO 7/1985, S. 106-111).

  Es müssen in erster Linie berufsspezifische Vorkenntnisse und Fertigkeiten vermittelt werden, auf die die Ausbildung in der vorgeschriebenen Ausbildungszeit entweder aufbaut oder die von der Ausbildungsstätte als notwendig oder zweckmäßig angesehen werden (vgl. BSG vom 29.01.1985 - 10 RKg 16/84 = SozR 5870 § 2 Nr. 41 = HV-INFO 7/1985, S. 106-111).

• BVerwG, 02.12.1986 - 2 B 14.86

  Kindergeld - Berufsausbildung - Praktikum

  Außerdem muß es als Voraussetzung für die Ausübung des angestrebten Berufs zwingend gefordert sein; dies ist - ausnahmsweise - dann der Fall, wenn es faktisch von allen für den Berufsbewerber in Betracht kommenden Ausbildungsstätten unabdingbar gefordert wird, so daß die Aufnahme in die vorgesehene Ausbildung generell ohne die Ableistung des Praktikums nicht möglich ist (vgl. BSG, Urteil vom 29. Januar 1985 - 10 RKg 16/84 - FamRZ 1985, 1030> mit weiteren Nachweisen; vgl. auch Urteil vom 10. April 1985 - 10 RKg 23/84 - ).
• LSG Hessen, 16.12.1987 - L 6 Kg 892/85

  Kindergeld; Befristung; Außenwirkung; Nebenbestimmung; Weiterzahlung; …

  Dennoch können nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. z.B. Urteile vom 12. Dezember 1984 - 10 RKg 15/84; Urteil vom 29. Januar 1985 - 10 RKg 16/84; Urteil vom 10. April 1985 - 10 RKg 23/84) Vorpraktika im Einzelfall die Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug von Kindergeld erfüllen.

 
• BSG, 18.08.1998 - B 14 KG 7/98 B

  Darlegung der Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage im sozialgerichtlichen …

  Der Kläger führt zwar die Urteile des BSG vom 12. Dezember 1984 (…10 RKg 12/84 = SozR 5870 § 2 Nr. 39) und vom 29. Januar 1985 (10 RKg 16/84 = SozR 5870 § 2 Nr. 41) auf und er begründet die Notwendigkeit einer erneuten Prüfung der genannten Rechtsfragen mit geänderten Voraussetzungen auf dem Ausbildungsmarkt.
• FG Baden-Württemberg, 19.03.1998 - 8 K 299/96

  Steuerliche Bewertung einer mehrmonatigen Unterbrechung einer Berufsausbildung; …

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• LSG Niedersachsen, 31.08.1993 - L 3 Kg 5/93

  Kindergeld; Praktikum; Fachhochschulreife; Ausbildung; Zweiter Bildungsweg; …

  Praktika, die keine Schul- oder Berufsausbildung im engen Sinne des § 2 BKGG sind, sondern Ausbildungsabschnitte im Sinne von "learning by doing" darstellen, erfüllen gleichwohl die Voraussetzungen des § 2 Abs. 2 S 1 Nr. 1 BKGG , wenn sie in Ausbildungsordnungen vorgeschrieben sind oder sonst zur Erlangung der Fähigkeiten zur Ausübung des künftigen Berufs (hier: Sozialpädagogin) erforderlich erscheinen (Anschluß an BSG vom 29.01.1985 - 10 RKg 16/84 = SozR 5870 § 2 Nr. 41).